18.Juni 2017

AfD-Antrag zum Schutz unserer Jugend gegen Islamismus

Auf Initiative der SPD-Fraktion hat die Verwaltung nach Partnern gesucht, um das Islamismus-Problem in Hildesheim besser in den Griff zu bekommen.
Daraufhin hat sich die örtliche CARITAS angeboten, diese Aufgabe mitzuübernehmen.
Sie wird sich auf das Bundesförderprogramm "Demokratie leben!" bewerben, bei der der Bund 80% der Kosten übernimmt.
Die AfD-Stadtratsfraktion unterstützt diese Initiative gegen Radikalisierung durch Islamismus.

Jedoch hat die Recherche der AfD ergeben, dass deren Initiative so wie sie aufgesetzt ist, kaum genehmigungsfähig sein dürfte.
Grund: Die Richtlinien des Programms geben vor, dass ein Projektantrag immer nur eines von drei Themenfeldern abarbeiten darf. Das Konzept der CARITAS beachtet diese Vorgabe jedoch nicht. Sie wollen in ihem Projekt zwei Themenfelder bearbeiten. 
Das ist aus zwei Gründen nicht gut.           - Erstens droht dadurch, der Projektantrag vom Bundesministerium abgelehnt zu werden.
                                                                   - Zweitens sollte sich das Projekt angesichts der geringen Ressourchen nicht verzetteln, sondern auf das echte
                                                                      Hildesheimer Problem fokussieren.

Hier der Antrag der AfD-Fraktion